Abwasserbeitragssatzung, Satzung über das Erheben von Beiträgen für die öffentlichen Abwasseranlagen | 62.70 |
Abwassergebührensatzung, Satzung über das Erheben von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen
| 62.80 |
Abwassersatzung, Ortssatzung über die Stadtentwässerung, den Anschluss an die Abwasseranlage und deren Benutzung | 62.60 |
Abwasserwerk der Kreisstadt Neunkirchen, Betriebssatzung für das - | 23.00 |
Archiv, Satzung für die Benutzung des - | 40.01 |
Artikelsatzung zur Anpassung örtlicher Satzungen der
Kreisstadt Neunkirchen an den Euro (Euro-Anpassungs-
Satzung) | 10.09 |
Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit auf den
Straßen und Anlagen in der Kreisstadt Neunkirchen,
Polizeiverordnung über die - | 30.00 |
Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 25 BbauG
in der Stadt Neunkirchen/Saar, Satzung über die - | 60.00 |
| |
B | |
| |
Bad, Benutzungsentgelte für "Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad | 42.20 |
Badeordnung, Haus- und - für die Bäderbetriebe der Kreisstadt Neunkirchen | 42.10 |
Bäder, Benutzungsentgelte für die Frei- | 42.30 |
Baupolizeiverordnung | |
- für das Gelände "Am Altzberg" in Hangard | 65.25 |
- für das Gelände "Am Enkerberg", II. Bauabschnitt
in der Gemeinde Wiebelskirchen | 65.23 |
- für das Gelände "Am Enkerberg" in der Gemeinde
Wiebelskirchen | 65.29 |
- für das Gelände am Tränkenweg in der Gemeinde
Wiebelskirchen | 65.21 |
- für das Gelände "Auf Labenacker" in der Gemeinde
Wiebelskirchen | 65.22 |
- für das Gelände "Auf Labenacker", II. Abschnitt in der
Gemeinde Wiebelskirchen | 65.28 |
- für das Gelände "Kohlwies" in Neunkirchen- Münchwies | 65.26 |
- für das Gelände Stählingswies in Neunkirchen-
Wiebelskirchen | 65.27 |
- für das Gelände "Krebsberg" | 65.30 |
über die Bebauung des V. Abschnittes Haus Furpach | 65.40 |
- über die Bebauung des Geländes Gemarkung Kohlhof
östlich der Ludwigsthaler Straße (3. Bauabschnitt)
im Ortsteil Haus Furpach | 64.90 |
Bauvorschriften, siehe Örtliche Bauvorschriften | |
Behinderungen, Satzung über die Bestellung einer/eines
Beauftragten für die Belange von Menschen mit - | 50.11 |
Beiträge, Satzung über das Erheben von - | |
- für die öffentlichen Abwasseranlagen
(Abwasserbeitragssatzung) | 62.70 |
- für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen
(Straßenausbaubeitragssatzung) | 60.60 |
Bekanntmachungen, Satzung über die Form öffentlicher - | 11.00 |
Benutzung | |
Satzung über die – der Friedhöfe der Kreisstadt Neunkirchen
(Friedhofsordnung) | 62.00 |
Satzung über die - des Archivs | 40.01 |
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die –
der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und
Volksfeste | 31.20 |
Benutzungsentgelte | |
- für die Freibäder | 42.30 |
- für "Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad | 42.20 |
Benutzungsordnung der Stadtbücherei-Mediothek | 41.00 |
- Satzung für die Benutzung des Archivs | 40.01 |
Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Kreisstadt
Neunkirchen | 23.00 |
Bildung von Ortsräten, Satzung über die Einteilung
des Stadtgebietes in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die | 10.10 |
Brandschutzsatzung | 33.00 |
Bürgermedaille, Satzung über die Verleihung der –
der Kreisstadt Neunkirchen | 10.11 |
| |
D | |
| |
Datenverarbeitung, Satzung über den Einsatz der
Automatisierten - (ADV) bei der Nutzung von Einzel-
angaben aus der amtlichen Statistik und über die zur
Erfüllung öffentlicher, kommunaler Aufgaben zulässigen
Auswertungen | 15.00 |
"Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad, Benutzungsentgelte für - | 42.20 |
| |
E | |
| |
Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile
(Gemeindebezirke) und die Bildung von
Ortsräten, Satzung über die - | 10.10 |
Entgeltkatalog für die Nutzung städtischer Sportanlagen | 45.00 |
Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an
öffentlichen Verkehrsflächen, Satzung über - | 32.60 |
Erschließungsgebiet "Kallenberg", Flur 4 und 2,
Satzung zur Änderung der Örtlichen Bauvorschriften
(Satzung der ehemaligen Gemeinde Wiebelskirchen)
für das - | 64.80 |
Erschließungsbeiträge, Satzung über die Erhebung von - | 60.80 |
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungs¬-
gebietes, Satzung über die - | |
- Oberer Markt | 66.00 |
- Unterstadt | 65.90 |
Euro-Anpassungs-Satzung, Artikelsatzung zur
Anpassung örtlicher Satzungen der Kreisstadt
Neunkirchen an den Euro | 10.09 |
| |
F | |
| |
Feuerwehr, Satzung über den Kostenersatz für den Einsatz der
- und über die Erhebung von Gebühren für
sonstige Leistungen der - | 33.10 |
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes,
Satzung über die - | |
- Dorfmitte Hangard | 66.40 |
- Innenstadt | 66.05 |
- Langenstrich-/Marienstraße | 65.80 |
- Neunkircher Eisenwerk (Teilbereich Südwerk) | 66.21 |
- Neunkircher Eisenwerk (Teilbereich zwischen
Königsbahn und Innenstadt) | 66.20 |
- Oberer Markt | 65.60 |
- Unterer Markt - Vogelstraße | 65.70 |
- Unterstadt | 65.50 |
- Wellesweiler-Mitte, Bereich I Westlich der Blies | 66.30 |
- Wellesweiler-Mitte, Bereich II Östlich der Blies | 66.31 |
Form öffentlicher Bekanntmachungen, Satzung über die - | 11.00 |
Freibäder, Benutzungsentgelte für die - | 42.30 |
Freizeiteinrichtung Robinsondorf in Neunkirchen-
Furpach, Satzung über die - | 50.10 |
Friedhofsgebührensatzung | 62.10 |
Friedhofsordnung | 62.00 |
| |
G | |
| |
Gebühren | |
Satzung über das Erheben von - für die Benutzung
der Friedhöfe | 62.10 |
Satzung über das Erheben von - für die Benutzung
der öffentlichen Abwasseranlagen | 62.80 |
Satzung über den Kostenersatz für den Einsatz der
Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für
sonstige Leistungen der - | 33.10 |
Satzung über die Erhebung von - für die Benutzung
der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und
Volksfeste | 31.20 |
Satzung über die Festsetzung von - für die Benutzung
der öffentlichen Abwasseranlagen | 63.00 |
Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungs-
gebühren | 62.40 |
Satzung über Erlaubnisse und - für Sondernutzungen an
öffentlichen Verkehrsflächen | 32.60 |
Gebührenordnung, Friedhofs- | 62.10 |
- der Stadtbücherei-Mediothek Neunkirchen | 41.10 |
- für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen
im Gebiet der Kreisstadt Neunkirchen | 31.30 |
Gebührensatzung, Verwaltungs- | 20.00 |
| |
H | |
| |
Hangard, Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes Dorfmitte - | 66.40 |
Hundesteuersatzung für die Kreisstadt Neunkirchen in der Fassung des 3. Nachtrages vom 24.11.2010
| 21.00 |
| |
I | |
| |
Integrationsbeirat, Satzung über die Einrichtung eines - | 10.15 |
| |
J | |
| |
Jugendbeirat, Satzung über die Einrichtung eines –
in der Kreisstadt Neunkirchen | 50.05 |
| |
K | |
| |
Kindertageseinrichtungen, Satzung für die städtischen - im Sinne des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes (SKBBG) | 45.10 |
Kraftfahrzeugstellplätze, Satzung über die Herstellung von - | 64.00 |
| |
M | |
| |
Märkte | |
- Rechtsverordnung zur Bestimmung von Waren, die auf
Wochen- im Stadtgebiet Neunkirchen feilgeboten werden dürfen | 31.11 |
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der städtischen Marktplätze anlässlich der – und Volksfeste | 31.20 |
- Satzung über die Veranstaltung von Wochen- und Volksfesten | 31.10 |
| |
O | |
| |
Öffentliche Bekanntmachung, Satzung über die Form - | 11.00 |
Örtliche Bauvorschriften | |
- der Gemeinde Hangard für das Erschließungsgebiet
"Verlängerte Ziehwaldstraße", Flur 1 und 2 | 64.79 |
- der ehemaligen Gemeinde Wiebelskirchen für das
Erschließungsgebiet "Kallenberg", Flur 4 und 2 | 64.80 |
- der Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungs-
gebiet "Tränkenweg", Flur 4 und 5 | 64.78 |
- für den Bebauungsplanbereich Gelände Knappschafts-
krankenhaus | 66.10 |
- für die äußere Gestaltung des Denkmalensembles
Meisterhäuser, Königstraße, Neunkirchen | 66.12 |
- „Goethestraße“ in Neunkirchen | 64.33 |
- Satzung, - über die besondere Anforderung an die
äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich
des Hofgutes Furpach | 65.00 |
- für den Bebauungsplanbereich Karcherstraße in
Neunkirchen-Furpach | 65.01 |
- für einen Teilbereich innerhalb des Geltungsbereiches
des Bebauungsplanes Nr. 88 Ludwigsthal-Mitte | 64.82 |
- für das Gelände Bebauungsplan Nr. 39 Siedlung
am Hirschberg im Stadtteil Wellesweiler | 64.70 |
- im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Stockfeld | 64.30 |
für das Siedlungsgebiet Winterfloß im Stadtteil
Wellesweiler | 64.40 |
- über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung
der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach | 65.00 |
- über die Festlegung der Höhe des Ablösebetrages je
Stellplatz für die Herrichtung von Parkeinrichtungen | 64.00 |
Ortsräte, Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes
in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die Bildung von - | 10.10 |
| |
P | |
| |
Parkuhren und Parkscheinautomaten, Gebühren-
ordnung für - im Gebiet der Kreisstadt Neunkirchen | 31.30 |
Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit auf den Straßen und in den
Anlagen in der Kreisstadt Neunkirchen | 30.00 |
| |
R | |
| |
Realsteuerhebesätze, Satzung über die Festsetzung der - | 21.60 |
Rechtsverordnung zur Bestimmung von Waren, die
auf Wochenmärkten im Stadtgebiet Neunkirchen
feilgeboten werden dürfen | 31.11 |
| |
S | |
| |
Sanierungsgebiet Dorfmitte Hangard, Satzung über
die förmliche Festlegung des - | 66.40 |
Sanierungsgebiet Innenstadt, Satzung über die
förmliche Festlegung des - | 66.05 |
Sanierungsgebiet Langenstrich-/Marienstraße,
Satzung über die förmliche Festlegung des - | 65.80 |
Sanierungsgebiet Neunkircher Eisenwerk
(Teilbereich Südwerk), Satzung über die
förmliche Festlegung des - | 66.21 |
Sanierungsgebiet Neunkircher Eisenwerk
(Teilbereich zwischen Königsbahn und
Innenstadt), Satzung über die förmliche Fest-
legung des - | 66.20 |
Sanierungsgebiete Neunkircher Eisenwerk,
(Teilbereich Südwerk, Teilbereich zwischen
Innenstadt und Königsbahn und Unterstadt),
Satzung zur teilweisen Aufhebung der
Sanierungssatzungen für die - | 66.22 |
Sanierungsgebiet Oberer Markt, Satzung über
die förmliche Festlegung des - | 65.60 |
Sanierungsgebiet Oberer Markt, Satzung über
die Erweiterung des förmlich festgelegten - | 66.00 |
Sanierungsgebiet Unterer Markt-Vogelstraße,
Satzung über die förmliche Festlegung des - | 65.70 |
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die
förmliche Festlegung des - | 65.50 |
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die
Erweiterung des förmlich festgelegten - | 65.90 |
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungs-
gebietes Unterstadt im Bereich Pasteur-/ Millerstraße | 65.91 |
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die
Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungs-
gebietes Unterstadt im Bereich obere Bahnhofstraße | 65.92 |
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich I
Westlich der Blies, Satzung über die förmliche
Festlegung des- | 66.30 |
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich II
Östlich der Blies, Satzung über die förmliche
Festlegung des - | 66.31 |
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich II
Östlich der Blies, Satzung zur teilweisen Aufhebung
der Sanierungssatzung des - | 66.32 |
Sanierungsgebiet Winterfloß im Stadtteil Wellesweiler,
Örtliche Bauvorschriften (Satzung) für das - | 64.40 |
Sondernutzungen, Satzung über Erlaubnisse und
Gebühren für - an öffentlichen Verkehrsflächen | 32.60 |
Sportanlagen, Entgeltkatalog für die Nutzung städtischer | 45.00 |
| |
ST | |
| |
Stadtbücherei-Mediothek | |
Benutzungsordnung der - | 41.00 |
Gebührenordnung der - | 41.10 |
Stadtentwässerung, Ortssatzung über die – den
Anschluss an die Abwasseranlage und deren Benutzung
(Abwassersatzung) | 62.60 |
Stadtteile (Gemeindebezirke) und die Bildung von
Ortsräten, Satzung über die Einteilung des Stadt-
gebietes in - | 10.10 |
Statistik, Satzung über den Einsatz der Automatisierten
Datenverarbeitung (ADV) bei der Nutzung von Einzel¬-
angaben aus der amtlichen Statistik und über die zur
Erfüllung öffentlicher, kommunaler Aufgaben zulässigen
Auswertungen | 15.00 |
Straßenausbaubeitragssatzung | 60.60 |
Straßenreinigung, Satzung über die - | 62.30 |
Straßenreinigungsgebühren, Satzung über die
Festsetzung der - | 62.40 |
Stiftung Eheleute Dr. Otto Schmidt und Else Schmidt
geb. Klett, Satzung der - | 90.00 |
| |
V | |
| |
Veränderungssperre, | |
Ortssatzung über eine – für den Geltungsbereich
des Bebauungsplanes Nr. 84 Grubengelände König
in Neunkirchen | 66.50 |
Ortssatzung der Kreisstadt Neunkirchen über eine
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 107 Oberer Markt in der
Kreisstadt Neunkirchen | 66.51 |
Ortssatzung der Kreisstadt Neunkirchen über die
Verlängerung der am 06.05.2010 in Kraft getretenen
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 107 Oberer Markt in der Kreisstadt Neunkirchen | 66.51.1 |
Vergnügungssteuern, Satzung über das Erheben von - | 21.50 |
Verleihung, Satzung über die - der Bürgermedaille der
Kreisstadt Neunkirchen | 10.11 |
Verwaltungsgebührensatzung | 20.00 |
Volksfeste, Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Benutzung der städtischen Marktplätze anlässlich
der Märkte und - | 31.20 |
Satzung über die Veranstaltungen von Wochenmärkten und - | 31.10 |
Vorkaufsrecht, Satzung über die Ausübung des - nach
§ 25 BbauG | 60.00 |
| |
W | |
| |
Waren, Rechtsverordnung zur Bestimmung von - die
auf den Wochenmärkten im Stadtgebiet Neunkirchen
feilgeboten werden dürfen | 31.11 |
Werbeanlagen | |
Ortssatzung über besondere Anforderungen an - in
den Arkaden der Lindenallee | 30.20 |
Satzung zur Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und
zum Betrieb von Werbeanlagen im Gebiet der Kreisstadt Neunkirchen
| 30.10 |
Wochenmärkte | |
Rechtsverordnung zur Bestimmung von Waren, die auf – im
Stadtgebiet Neunkirchen feilgeboten werden dürfen | 31.11 |
Satzung über die Veranstaltung von – und Volksfesten in der
Kreisstadt Neunkirchen | 31.10 |
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
städtischen Marktplätze anlässlich der – und Volksfeste | 31.20 |
