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Satzungen, sortiert nach Ziffern

Artikelsatzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an den Euro (Euro-Anpassungs-Satzung)
10.09
Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die Bildung von Ortsräten
10.10.pdf
Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille der Kreisstadt Neunkirchen
10.11
Satzung über die Einrichtung eines Integrationsbeirates in der Kreisstadt Neunkirchen
10.15
Satzung über die Form öffentlicher Bekanntmachungen
11.00
Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Kreisstadt Neunkirchen
12.00.pdf
Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über den Einsatz der Automatisierten Datenverarbeitung (ADV) bei der Nutzung von Einzelangaben aus der amtlichen Statistik und über die zur Erfüllung öffentlicher, kommunaler Aufgaben zulässigen Auswertung
15.00
Verwaltungsgebührensatzung
20.00
Hundersteuersatzung
21.00
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern
21.50
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
21.60
Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Kreisstadt Neunkirchen
23.00
Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen und in den Anlagen in der Kreisstadt Neunkirchen
30.00
Satzung zur Errichtung, Aufstellung, Anbringung, Änderung und zum Betrieb von Werbeanlagen im Gebiet der Kreisstadt Neunkirchen
30.10
Ortssatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen in den Arkaden der Lindenallee
30.20
Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten
31.10
Rechtsverordnung zur Bestimmung von Waren, die auf den Wochenmärkten der Kreisstadt Neunkirchen feilgeboten werden dürfen
31.11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und Volksfeste
31.20
Gebührenordnung für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen
31.30
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen
32.60
Brandschutzsatzung
33.00
Satzung über den Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für sonstige Leistungen der -
33.10
Satzung über die Benutzung des kommunalen Grünschnittannahmeplatzes
37.00
Satzung über Aufgaben und Benutzung des Archivs
40.01
Gebührensatzung und Gebührenverzeichnis für das Stadtarchiv
40.02
Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in die Gebundene Ganztagsgrundschule (GGTS) Am Stadtpark
40.05
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei - Mediothek
41.11
Satzung für die Bäderbetriebe der Kreisstadt Neunkirchen
42.00
Haus- und Badeordnung für die Bäderbetriebe der Kreisstadt Neunkirchen
42.10.pdf
Benutzungsentgelte für "Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad
42.20
Benutzungsentgelte für die Freibäder Wiebelskirchen und Heinitz
42.30
Mietentgelte Gebläsehalle
44.00
Entgeltkatalog für die Nutzung städtischer Sportanlagen
45.00
Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen im Sinne des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes (SKBBG)
45.10
Satzung über die Einrichtung eines Jugendbeirates in der Kreisstadt Neunkirchen
50.05
Satzung für den Seniorenbeirat
50.06
Satzung für die Freizeiteinrichtung Robinsondorf
50.10
Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über die Bestellung einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
50.11
Satzung zur Erichtung und Unterhaltung von Obdachloseneinrichtungen
50.20
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Obdachloseneinrichtungen
50.21
Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 25 BBauG
60.00
Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über das Erheben von Beiträgen für dien Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung)
60.60
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
60.80
Satzung über die Benutzung der Friedhöfe (Friedhofsordnung)
62.00
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
62.10
Satzung über die Straßenreinigung
62.30
Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2024
62.40
Ortssatzung über die Stadtentwässerung, den Anschluss an die Abwasseranlage und deren Benutzung (Abwassersatzung)
62.60
Satzung über das Erheben von Beiträgen für die öffentlichen Abwasseranlagen - Abwasserbeitragssatzung -
62.70
Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über das Erheben von Gebühren (Abwassergebührensatzung) für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hausklärgruben (mit - und ohne biologische Reinigung) in Verbindung mi
62.80
Satzung über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hausklärgruben (mit od. ohne biolog. Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe
63.00
Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen
64.00
Veränderungssperre, Ortssatzung über eine - für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 125 Marktstraße
64.27
Ortssatzung über Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Stockfeld"
64.30
Örtliche Bauvorschriften "Goethestraße" in Neunkirchen
64.33
Örtliche Bauvorschriften für das Siedlungsgebiet "Winterfloß" im Stadttteil Wellesweiler
64.40
Örtliche Bauvorschriften für das Gelände Bebauungsplan Nr. 39 "Siedlung am Hirschberg" im Stadtteil Wellesweiler
64.70
Örtliche Bauvorschriften der Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet "Tränkenweg", Flur 4 u. 5
64.78
Örtliche Bauvorschriften der Gemeinde Hangard für das Erschließungsgebiet "Verlängerte Ziehwaldstraße", Flur 1 und 2
64.79
Örtliche Bauvorschriften der ehemaligen Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet "Kallenberg", Flur 4 und 2
64.80
Örtliche Bauvorschriften für einen Teilbereich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 88 Ludwigsthal-Mitte
64.82
Baupolizeiverordnung über die Bebauung des Geländes Gemarkung Kohlhof östlich der Ludwigsthaler Straße (3. Bauabschnitt) im Ortsteil Haus-Furpach
64.90
Örtliche Bauvorschriften über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach
65.00
Örtliche Bauvorschriften für den Bebauungsplanbereich Karcherstraße in Neunkirchen-Furpach
65.01
Baupolizeiverordnung für das Gelände am Tränkenweg in der Gemeinde Wiebelskirchen
65.21
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Auf Labenacker" in der Gemeinde Wiebelskirchen
65.22
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Am Enkerberg" in der Gemeinde Wiebelskirchen
65.23
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Am Altzberg" in Hangard
65.25
Baupolizeierordnung für das Gelände "Kohlwies" in Neunkirchen-Münchwies
65.26
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Stälingswies" in Neunkirchen-Wiebelskirchen
65.27
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Auf Labenacker II. Abschnitt" in der Gemeinde Wiebelskirchen
65.28
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Am Enkerberg" in der Gemeinde Wiebelskirchen
65.29
Baupolizeiverordnung für das Gelände "Krebsberg"
65.30
Baupolizeiverordnung über die Bebauung des V. Abschnittes Haus-Furpach
65.40
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt in der Kreisstadt Neunkirchen
66.05
Örtliche Bauvorschriften für den Bebauungsplanbereich Gelände Knappschaftskrankenhaus
66.10
Örtliche Bauvorschriften für die äußere Gestaltung der Denkmalensembles Meisterhäuser, Königstraße, Neunkirchen
66.12
Satzung zur teilweisen Aufhebung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete "Neunkircher Eisenwerk - Teilbereich Südwerk", "Neunkircher Eisenwerk - Teilbereich zwischen Innenstadt und Königsbahn" und "Unterstadt"
66.22
Satzung zur teilweisen Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Wellesweiler-Mitte, Bereich II Östlich der Blies"
66.32
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorfmitte Hangard
66.40
Ortssatzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 104 Obere Bahnhofstraße/Am Steilen Berg
66.52
Ortssatzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 "Goethestraße West"
66.53
Ortssatzung über ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Bereich „Goethestraße West“
66.54
Ortssatzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 135 „Haydnstraße/Mozartstraße“
66.55
Ortssatzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107 „Oberer Markt“
66.56
Ortssatzung über ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Bereich „Haydnstraße/Mozartstraße/ Wellesweilerstraße“
66.57
Ortssatzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 136 "Königstraße"
66.58
Satzung der Stiftung Eheleute Dr. Otto Schmidt und Else Schmidt, geb. Klett
90.00

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