Inhaltsbereich

Mai 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Der Haushalt der Stadt und die notwendigen Sparmaßnahmen sind zurzeit in aller Munde. Dem Haushaltsentwurf haben alle Fraktionen des Stadtrates zugestimmt. Der Haushalt 2015 hat demnach ein jahresbezogenes Defizit von 6,3 Millionen Euro.


Nur dank der intensiven Anstrengungen aller Beteiligten war es uns möglich, Neunkirchen vor dem Schicksal einer Haushaltssanierungskommune zu bewahren, das inzwischen für rund 40 der 52 Städte und Gemeinden im Saarland trifft.

Und das ist gut so, denn wäre Neunkirchen eine solche Haushaltssanierungskommune, dann würde unser Handlungsspielraum stark eingeengt und Neunkirchen könnte Vieles nicht mehr selbst entscheiden.

Dass die Haushaltslage im Moment in Neunkirchen so angespannt ist, hat mehrere Gründe. Zum einen ist es die dauerhafte Erhöhung der Kreisumlage. Die Kreise finanzieren sich über die Beiträge der Kommunen. Zum anderen ist es ein Rückgang bei der Steuer.



Wie kann man diesem Problem der Unterfinanzierung beikommen? Dies geht nur

  • wenn künftig keine weiteren Aufgabenbelastungen von Bund und Land auf die Kommunen zukommen und diese entlastet werden, gerade bei den Sozialleistungen.
  • wenn die Kreisumlagen gedeckelt werden und
  • wenn natürlich auch die Kommunen weiter eigene Sparmaßnahmen betreiben.


Letzteres bedeutet, dass Neunkirchen wie auch die anderen Städte und Gemeinden auf der Einnahmenseite gezwungen sind, höhere Kostendeckungsgrade zu erreichen. Insofern wird es wohl zu einer Erhöhung von Gebühren, Mieten, Beiträgen usw. kommen.

Auf der Ausgabenseite werden die Kommunen nicht umhin kommen, freiwillige Zuschüsse, insbesondere in den Bereichen Soziales, Sport, Kultur und Freizeit zu kürzen. Ferner werden die Kommunen weiter intensiv ihre Kosten senken müssen, was sich dann leider auch auf die Investitionen auswirkt, vor allen Dingen bei Sanierungen und Reparaturen von Straßen, Gebäuden usw.

Eines sage ich aber in aller Deutlichkeit: Die Sparmaßnahmen sind so gehalten, dass alle Vereine, Verbände, Institutionen und stadtbeteiligte Gesellschaften deutlich handlungsfähig bleiben. Wir werden Bildung und Betreuung, Familie und Jugend, Senioren, Soziales, Klimaschutz, Kultur, Sport und Freizeit durchaus auch weiter finanziell fördern, ganz einfach, weil das Alles einen hohen Stellenwert in unserer Stadt hat.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auch wenn der Wind finanziell rauer wird, so gibt es keinen Grund, dass wir in Neunkirchen mit gesenktem Haupt durch die Straßen ziehen. Es gibt auch keinen Grund, dass die Sparnotwendigkeiten zu einer Maßnahmen-Erstarrung führen.

Dafür, so steht jetzt schon fest, werden wir in Neunkirchen mit unseren Partnern auch 2015 Vieles möglich machen. Alleine die Stadt wird 8,2 Millionen Euro in diesem Jahr investieren. Für unser Neunkirchen.

Ihr
Jürgen Fried
Oberbürgermeister der Kreisstadt Neunkirchen


Rechter Inhaltsbereich