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Befragung zu einem geplanten SB-Warenhaus

Positive Repräsentative Befragung zu geplantem Globus-Markt

Institut stellt Ergebnisse vor – Versachlichung der Lage

Der Kreisstadt Neunkirchen sind die Meinung und die Stimmungslage in der Bevölkerung sehr wichtig. Deshalb hat die Stadt das Marktforschungsinstitut „isoplan“ beauftragt, eine Befragung zum geplanten eventuellen Bau eines neuen Globus SB-Warenhauses in Neunkirchen durchzuführen.

Isplan-Geschäftsführer Dr. Karsten Schreiber hat nun im Beisein von Oberbürgermeister Jürgen Fried die Ergebnisse der repräsentativen Haushaltsbefragung in Neunkirchen und Umfeld vorgestellt.

Danach findet das geplante Globus-SB-Warenhaus  eine breite Zustimmung bei der Bevölkerung in Neunkirchen und Umland. Dies ergab eine repräsentative Befragung von 1.003 Personen aus dem Landkreis Neunkirchen.

58% aller Befragten aus dem Landkreis Neunkirchen sind für den Bau eines Globus-SB-Warenhauses in Neunkirchen, aus der Kreisstadt Neunkirchen sogar 63%. Nur rund ein Fünftel ist dagegen. Der Rest ist unentschieden oder hat keine Meinung zu dem Vorhaben an der Betzenhölle in Neunkirchen.

Die höchste Zustimmung findet das Vorhaben in Spiesen-Elversberg (zwei Drittel dafür), die niedrigste in Ottweiler (46% dafür). Auch in Illingen ist fast die Hälfte der Befragten für das neue SB-Warenhaus in Neunkirchen. Ausdrücklich dagegen sind nur 21% der Illinger.


Junge Menschen befürworten das neue SB-Warenhaus stärker als Ältere.

Über zwei Drittel der 18- bis 24-Jährigen befürwortet einen Globus in Neunkirchen, von den Befragten im Ren-tenalter nur knapp die Hälfte.

Heute kaufen bereits 73 % (unter anderem) bei Globus ein. Zwei Drittel davon nannten den in Globus St. Wendel, ein Drittel in Homburg-Einöd. Die meisten werden bei Realisierung des Vorhabens in Neunkirchen einen kürzeren Weg in das SB-Warenhaus haben. Unabhängig von ihrer jetzt geäußerten Meinung sagten fast 80%, dass sie auf jeden Fall oder eventuell in dem neuen Globus SB-Warenhaus einkaufen würden, wenn es denn gebaut würde.
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Mit dieser Befragung will die Kreisstadt Neunkirchen  zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen. Situationsanalysen dieser Art sind bei Konzepten und Planungen dieser Größenordnung nicht unüblich.

Dem Oberbürgermeister ist der Hinweis wichtig, dass die Kreisstadt Neunkirchen formal zum jetzigen Zeitpunkt nicht in das mögliche Ansiedlungsverfahren eingebunden ist.

Nach der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes ist jetzt das Bundesamt für Naturschutz tätig und, je nachdem, ist dann die Landesregierung zuständig. Im Verfahren der Landesregierung werden dann auch die Themen Verkehr, Umwelt, Einzelhandelsverträglichkeit geprüft, wohl auch gutachterlich. Erst danach, und es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar, ob dies und wann dies der Fall ist, ist die Stadt Neunkirchen im Bebauungsplanverfahren für das Thema zuständig.

Erst wenn der raumordnerische Entscheid des Innenministeriums rechtskräftig ist, wird es eine Angelegenheit der Stadt Neunkirchen, in dem der Stadtrat das sogenannte Bauleitplanverfahren einleiten kann. Im Bebauungsplan kann dann auch eine Sortimentsbegrenzung, beispielsweise im Nonfood-Bereich, festgelegt werden, um den Handel der Innenstadt nicht zu gefährden. Dazu macht der Oberbürgermeister schon jetzt eine klare Zusage, sich dafür einzusetzen.

In diesem Bauleitplanverfahren kommt es auch zu einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie zu einer öffentlichen Auslegung.

Hier hat jeder die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. Nach Abwägung aller Fakten kann der Stadtrat den Bebauungsplan beschließen, der dann wiederum ggf. in einem Normenkontrollverfahren gerichtlich überprüft werden kann.

OB Fried: „Insgesamt etwas mehr Gelassenheit täte gut. Es gibt hier eindeutig einen rechtlich vorgeschriebenen Weg, eine solche Ansiedlung durchzuführen. Dabei können in den einzelnen Verfahrensbereichen Rechtsbehelfe eingelegt werden. Ich selbst rechne damit, dass sich das Verfahren bis zu einem Abschluss über mehrere Jahre hinziehen wird. Und deshalb – nochmal – ich rate allen Beteiligten zu etwas mehr Gelassenheit“.

Nach der repräsentativen Befragung mahnt der Oberbürgermeister zur Sachlichkeit in Sachen Ansiedlung Globus: „Die Ansiedlung eines Globus-Marktes in Neunkirchen liegt im Interesse der breiten Bevölkerung. Dies hat die Befragung eindeutig ergeben. Dass sich Gegner des Projekts formieren und die Stimme erheben sei normal und vom pluralistischen Gesellschaftsverständis her auch richtig, so der OB. Man dürfe bei aller Stimmungsmache aber nicht die Fakten aus den Augen verlieren.


Die Fakten

•    Fakt ist, dass das Ansinnen, einen Globus Markt an der Betzenhölle anzusiedeln, den gesetzlich vorgeschriebenen Weg beschreitet. Globus plant eine Verkaufsfläche von  ca. 11.300 qm auf einem Grundstück, von dem ca. 45.000 qm auf  das Gebiet des Naturschutzgroßprojektes LIK Nord entfallen. Eine weitere Teilfläche wird zurzeit  als Mitfahrerparkplatz genutzt.

•    Die Projektfläche grenzt an zwei Seiten an stark befahrene Straßen (Autobahnzu-bringer B 41 und Westspange) mit rund 22.200 Kfz/Tag. Im Osten grenzt sie an die Reitanlage, die sich an die Wohnbebauung der Betzenhölle anschließt.

•    Das Bundesamt für Naturschutz (BFN) wird über eine Ausgliederung dieser Fläche aus dem LIK Nord-Gebiet entscheiden. Im Tausch dafür wird eine ökologisch hoch-wertigere Fläche im Bereich des Katzentümpels in Wiebelskirchen  angeboten. Stimmt das BFN zu, gehen für LIK Nord keine Fördermittel verloren, stimmt es nicht zu, kann das Projekt dort nicht realisiert werden.

•    Neben ökologischen Argumenten werden aber immer wieder auch wirtschaftliche As-pekte angeführt. Im Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren wird vor allem die überörtliche Bedeutung von der Landesplanung im saarländischen Innenministerium beurteilt. So werden alle Auswirkungen des Vorhabens auf das Umfeld geprüft, z.B. Verkehr, Kaufkraftwanderung oder die regionale Einzelhandelsverträglichkeit. Alle Betroffenen können im Rahmen dieses Verfahrens Einspruch erheben, der dann gerichtlich überprüft wird.

•    Erst wenn der raumordnerische Entscheid vorliegt, kann der Stadtrat der Kreisstadt Neunkirchen die notwendigen Bauleitverfahren einleiten. Im Bebauungsplan kann auch eine Sortimentsbegrenzung beispielsweise im Non Food-Bereich festgelegt werden, um den Handel in der Innenstadt nicht zu gefährden. Im Rahmen der vorge-schriebenen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Auslegung hat jeder die Möglichkeit, seine Stellungnahme abzugeben. Nach der Abwägung aller Fakten kann der Neunkircher Stadtrat den Bebauungsplan beschließen, der ggf.in einem Normkontrollverfahren überprüft werden müsste.

•    „Als Mittelzentrum hat die Kreisstadt einen Versorgungsauftrag für das Einzugsgebiet. Es ist Rat und Verwaltung daran gelegen, dass die Innenstadt floriert und das Angebot für die Bevölkerung optimiert wird. Es ist nachvollziehbar, dass Umweltschützer,  die umliegenden Kommunen, die Kaufmannschaft und Anwohner sich für ihre eigenen Interessen einsetzen. In einem demokratischen Prozess werden die Interessen der Mehrheit unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Vorhaben definiert,“ so Oberbürgermeister Jürgen Fried.


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