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Vielfalt statt Populismus

Aktiv gegen Auseinanderdriften der Gesellschaft

Oberbürgermeister Jürgen Fried hat darauf hingewiesen, dass viele Menschen fundamental verunsichert sind, da die Globalisierung die westlichen Gesellschaften zunehmend in Gewinner und Verlierer teilt. So macht sich Angst breit und wird durch soziale Medien zusätzlich befeuert. Ein Grund ist die Migration, eine politische Herausforderung, die auf allen Ebenen gemeistert werden muss. Seit 2014 hat eine starke Zuwanderung nach Neunkirchen stattgefunden. Derzeit (Stand: 31. Dezember 2018) sind 1916 Menschen aus Bulgarien und Rumänien in Neunkirchen gemeldet und 1543 aus Syrien. Zurzeit hat ein Drittel der Menschen, die in Neunkirchen leben, einen Migrationshintergrund. Der reine Ausländeranteil liegt bei ca. 17%. Dies ist seit dem Jahre 2008 eine Verdoppelung. „Natürlich macht sich eine solche Entwicklung bemerkbar im Stadtbild - insbesondere bei dem subjektiven Empfinden der Bevölkerung. Allerdings ist die objektive Sicherheitslage in Neunkirchen erstaunlich gut. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass die Menschen sich subjektiv sicher fühlen. Deshalb werden wir weiter an der Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei arbeiten und unsere Citywache weiter ausbauen. Auch wird eine weitere Stadtteilmanagementstelle eingerichtet, die sich gezielt mit der Integration dieser Bevölkerungsgruppen befassen wird.“ Ob Fried appelliert an die Bevölkerung: „Keinesfalls darf die Würde von Menschen verletzt werden und Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft unter Generalverdacht gestellt werden.“ Allerdings dürfe es nicht an relevanten Sanktionen fehlen gegen Personen, die sich nicht an unser Wertesystem oder unsere Gesetze halten. Um ein Auseinanderdriften der Gesellschaften zu vermeiden, brauche es ein aktives Bürgertum, so Fried weiter. Im vermeintlichen populistischen Diskurs werde das Bürgertum gerade abgelöst durch den Begriff „Volk“, das als ethnisch homogen und politisch geschlossen präsentiert wird. Damit werden, so Fried, die Pluralität der Gesellschaft mit ihren diversen Interessen und unterschiedlichen Werten, aber auch der institutionelle Aufbau unserer Demokratie grundlegend in Frage gestellt. Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler vertritt die Auffassung, dass gerade die gesellschaftliche Vielfalt widerstandsfähig gegen Populismus macht. Je vielfältiger unsere Gesellschaft im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bereich bleibt, desto erfolgreicher könne sie auf die Herausforderung, Risiken und Gefahren reagieren, so Münkler. Gerade in wirtschaftlich guten Zeiten haben rechtspopulistische Parteien Zulauf, weil nicht alle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Die Kluft zwischen den gut Verdienenden und denjenigen, die gerade über die Runden kommen, wird größer. In diesem Zusammenhang ist natürlich in erster Linie die Bundespolitik gefordert, aber es geht den Populisten auch um Forderungen nach dem Gefühl von Sicherheit und Wohlbefinden in der digitalisierten, globalen Welt. Hier können die Möglichkeiten der Zivilgesellschaft mit ihrem Sinn für Gemeinbildung und der Möglichkeit der Vernetzung, etwa in Vereinen, Verbänden und Gruppierungen greifen. „Der ehrenamtliche Einsatz ist der nachhaltige Kitt für den Zusammenhalt in unserem Gemeinwesen. Egal in welchem Verein, in welcher Gruppe oder Einrichtung: Wir brauchen Sie und Ihr Engagement!“, wirbt OB Fried.

Kategorie: Leben in Neunkirchen

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