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Konzept für Einzelhandel

Aus der Stadtratssitzung

Nachdem der Stadtrat im April 2015 die Ansiedlung eines Globus-Lebensmittelmarktes in Neunkirchen befürwortet hatte, wurde im Dezember desselben Jahres die Fortschreibung des bestehenden Einzelhandelskonzeptes beschlossen.

Ziel der damaligen Fortschreibung war der Nachweis des Bedarfs eines Selbstbedienungs-Warenhauses und der Verträglichkeit des damaligen Standortes an der Betzenhölle mit den Leitlinien der Stadtentwicklung. Da aufgrund naturschutzrechtlicher Rahmenbedingungen das Vorhaben nicht an dem vorgesehenen Ort realisiert werden konnte, erfolgte eine Suche nach einem anderen, geeigneten Bauplatz.

Im Hüttenpark I konnte eine attraktive Standortalternative gefunden werden, die nach Erwerb privater Flächen für einen Globusmarkt ausreichen würde, der allerdings neu und kleiner konzipiert wäre. Die neue Lage grenzt außerdem unmittelbar an den zentralen Versorgungsbereich der Innenstadt, so dass dieser nach Westen erweitert würde.

Die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens zur Bestätigung der Verträglichkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung ist für die Ansiedlung des Globusmarktes eine zwingende Vorgabe. Hierfür muss auch ein Einzelhandelskonzept vorgelegt werden. Ausführlich wird darin auf die lokale und regionale Einordnung eingegangen. Nachdem festgestellt war, dass das Konzept noch keine Fixierung der Verkaufsflächen in dem neuen Globusmarkt enthält, sondern die Planung noch verhandelt wird, stimmten alle Fraktionen dem Konzept zu.

Als neues Mitglied im Stadtrat wurde Peter Pirrung (CDU) vereidigt. Er tritt an Stelle von Stefan Johann, der sein Mandat seit dem 14. November 2018 niedergelegt hatte.

Für die Wahl des Integrationsbeirates am 7. April 2019 wurde beschlossen, dass es nur einen Wahlbereich geben wird.

Einstimmig beschlossen wurden auch über- und außerplanmäßige Ausgaben, der Wirtschaftsplan des EVS, die Stellung eines Förderantrags für Investitionen am Ellenfeldstadion sowie die Änderung der Grundschulbezirke Bachschule und Grundschule Wiebelskirchen.

Zum Antrag der CDU Stadtratsfraktion, der einen Forderungskatalog zum Thema Kindertageseinrichtungen beinhaltet, wurde festgehalten, dass sich die Stadtverwaltung nach Kräften bemüht, Plätze in ausreichender Zahl anzubieten. Allerdings sind hierzu nicht nur bauliche Erweiterungen sondern auch Personalaufstockungen notwendig.

Kategorie: Stadtrat

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