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Satzungen A-Z, sortiert nach Bezeichnung


B

Bad, Benutzungsentgelte für "Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad42.20
Benutzerentgelte für das Frei- in Wiebelskirchen und Heinitz
42.30
Badeordnung, Haus- und - für die Bäderbetriebe
42.10
Bäderbetriebe, Satzung für die -42.00
Baupolizeiverordnung
 - für das Gelände "Am Altzberg" in Hangard65.25
 - für das Gelände "Am Enkerberg",  II. Bauabschnitt
  in der Gemeinde Wiebelskirchen 
65.23
- für das Gelände "Am Enkerberg" in der Gemeinde
  Wiebelskirchen 
65.29
- für das Gelände am Tränkenweg  in der Gemeinde
  Wiebelskirchen 
65.21
- für das Gelände "Auf Labenacker"  in der Gemeinde
  Wiebelskirchen
65.22
- für das Gelände "Auf Labenacker",  II. Abschnitt in der
  Gemeinde Wiebelskirchen 
65.28
 - für das Gelände "Kohlwies" in  Neunkirchen- Münchwies  65.26
- für das Gelände Stählingswies  in Neunkirchen-
  Wiebelskirchen
65.27
- für das Gelände "Krebsberg"65.30
über die Bebauung des V. Abschnittes Haus Furpach 65.40
- über die Bebauung des Geländes  Gemarkung Kohlhof östlich der  Ludwigsthaler Straße (3. Bauabschnitt) im Ortsteil Haus Furpach 64.90
Bauvorschriften, siehe Örtliche Bauvorschriften
Behinderungen, Satzung über die Bestellung einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit -50.11
Beiträge, Satzung über das Erheben von - 
- für die öffentlichen Abwasseranlagen (Abwasserbeitragssatzung)62.70
- für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung)60.60
Bekanntmachungen, Satzung über die Form öffentlicher - 11.00
Benutzung 
Satzung über die - der Friedhöfe (Friedhofsordnung)62.00
Satzung über die - des Archivs40.01
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die - der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und Volksfeste31.20
- und Gebührensatzung der Stadtbücherei/Mediothek41.11
- Satzung über die - des kommunalen Grünschnittannahmeplatzes37.00
Benutzungsentgelte
- für die Freibäder in Wiebelskirchen und Heinitz
42.30
- für "Die Lakai" Das Neunkircher Kombibad42.20
Betriebssatzung für das Abwasserwerk23.00
Bildung von Ortsräten, Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die - 10.10
Brandschutzsatzung33.00
Bürgermedaille, Satzung über die Verleihung der -10.11




G

Ganztagsgrundschule, Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in die Gebundenen - (GGTS) Am Stadtpark40.05
Gebläsehalle, Mietentgelte44.00
Gebühren
Benutzungs- und -satzung der Stadtbücherei/Mediothek41.11
Satzung über das Erheben von - für die Benutzung
der Friedhöfe
62.10
Satzung über das Erheben von - (Abwassergebührensatzung) für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hausklärgruben (mit oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe
62.80
Satzung über den Kostenersatz für den Einsatz der
Feuerwehr und über die Erhebung von - für
sonstige Leistungen der Feuerwehr
33.10
Satzung über die Erhebung von - für die Benutzung der städtischen Marktplätze anlässlich der Märkte und Volksfeste31.20
Satzung über die Festsetzung von - für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hauskläranlagen (mit oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe
63.00
Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren62.40
Satzung über Erlaubnisse und - für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen32.60
Satzung über die Erhebung von - für die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte50.21
Gebührenordnung, Friedhofs-62.10
- für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen31.30
Gebührensatzung, Verwaltungs-20.00
Benutzungs- und - der Stadtbücherei/Mediothek41.11
Grünschnittannahmeplatz, Satzung über die Benutzung des kommunalen -37.00






O

Obdachloseneinrichtungen, Satzung zur Erichtung und Unterhaltung von -50.20
Obdachloseneinrichtungen, Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der -50.21
Öffentliche Bekanntmachung, Satzung über die Form -11.00
Örtliche Bauvorschriften 
- der Gemeinde Hangard für das Erschließungsgebiet "Verlängerte Ziehwaldstraße", Flur 1 und 264.79
- der ehemaligen Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet "Kallenberg", Flur 4 und 264.80
- der Gemeinde Wiebelskirchen für das Erschließungsgebiet  "Tränkenweg", Flur 4 und 564.78
- für den Bebauungsplanbereich Gelände Knappschaftskrankenhaus66.10
- für die äußere Gestaltung des Denkmalensembles Meisterhäuser, Königstraße, Neunkirchen66.12
- "Goethestraße" in Neunkirchen
64.33
- Satzung, - über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach65.00
- für den Bebauungsplanbereich Karcherstraße in Neunkirchen-Furpach65.01
- für einen Teilbereich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 88 Ludwigsthal-Mitte64.82
- für das Gelände Bebauungsplan Nr. 39 Siedlung am Hirschberg im Stadtteil Wellesweiler64.70
- im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Stockfeld64.30 
für das Siedlungsgebiet Winterfloß im Stadtteil Wellesweiler64.40
- über die besondere Anforderung an die äußere Gestaltung der baulichen Anlagen im Bereich des Hofgutes Furpach65.00
- über die Festlegung der Höhe des Ablösebetrages je Stellplatz für die Herrichtung von Parkeinrichtungen64.00
Ortsräte, Satzung über die Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile (Gemeindebezirke) und die Bildung von -10.10



S

Sanierungsgebiet Dorfmitte Hangard, Satzung über die förmliche Festlegung des -66.40
Sanierungsgebiet Innenstadt, Satzung über die förmliche Festlegung des -66.05
Sanierungsgebiet Langenstrich-/Marienstraße, Satzung über die förmliche Festlegung des -65.80
Sanierungsgebiet Neunkircher Eisenwerk (Teilbereich Südwerk), Satzung über die förmliche Festlegung des -66.21
Sanierungsgebiet Neunkircher Eisenwerk (Teilbereich zwischen Königsbahn und Innenstadt), Satzung über die förmliche Festlegung des -66.20
Sanierungsgebiete Neunkircher Eisenwerk (Teilbereich Südwerk, Teilbereich zwischen Innenstadt und Königsbahn und Unterstadt), Satzung zur teilweisen Aufhebung der Sanierungssatzungen für die -66.22
Sanierungsgebiet Oberer Markt, Satzung über die förmliche Festlegung des -65.60
Sanierungsgebiet Oberer Markt, Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten -66.00
Sanierungsgebiet Unterer Markt-Vogelstraße, Satzung über die förmliche Festlegung des -65.70
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die förmliche Festlegung des -65.50
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten -65.90
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Unterstadt im Bereich Pasteur-/ Millerstraße65.91
Sanierungsgebiet Unterstadt, Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes Unterstadt im Bereich obere Bahnhofstraße65.92
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich I Westlich der Blies, Satzung über die förmliche Festlegung des-66.30
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich II Östlich der Blies, Satzung über die förmliche Festlegung des -66.31
Sanierungsgebiet Wellesweiler-Mitte, Bereich II Östlich der Blies, Satzung zur teilweisen Aufhebung der Sanierungssatzung des -66.32
Sanierungsgebiet Winterfloß im Stadtteil Wellesweiler, Örtliche Bauvorschriften (Satzung) für das -64.40
Seniorenbeirat, Satzung für den -50.06
Sondernutzungen, Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für - an öffentlichen Verkehrsflächen 32.60
Sportanlagen, Entgeltkatalog für die Nutzung städtischer 45.00




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